Er ist stündlich in dem von Twitter in Gang gehaltenen Nachrichtenstrom präsent - mit kurzer Verfallszeit. Er wird retweetet und geteilt. Längst hat Trump den Papst als Kommunikator überflügelt. Dieser sendet nicht stündlich seine Botschaften in die Welt, sondern ist Werktags nur mit seiner Morgenpredigt und mittwochs mit seiner wöchentlichen Audienz in den digitalen Medien präsent. Aber regiert Trump auch oder kommentiert er nur, was er in Gang gesetzt hat und was andere dann ausbremsen? Das würde Erdogan nicht passieren. Macht setzt man eben anders um als Trump.
Trump ist nur ein Medienphänomen
Regieren heißt ja mehr, als dass die Medien berichten, was man tut. Wenn der amerikanische Präsident dann mit vielen Tweets mitteilt, wie er gerade falsch verstanden wird, warum Gerichte und Medien wieder daneben liegen und dass er sich Gegenstrategien ausdenkt, dann bleibt für das Regieren kaum noch Zeit. Regieren heißt ja nicht Medienpräsenz, sondern dass die Staatsdiener das umsetzen, was der Präsident seinen Wählern versprochen hat. Auch wenn viele seiner Wähler mit der dreimonatigen Einreisesperre, die faktisch auf Muslime zielt, einverstanden sein mögen, tun die Behörden an den Flughäfen nicht das, was der Präsident verfügt hat. Ein Richter eines der 50 Bundesstaaten hat die Verfügung für das ganze Land ausgesetzt und dann noch von dem nächst höheren Gericht Rückendeckung erhalten. Auch wenn Trump tausend Tweets absetzt, den Richterspruch bekommt er nicht "weggetweetet".
Die Staatsdiener sind immer weniger auf Trump-Kurs
Die Fußangeln, in die Trump sich verheddert, werden immer mehr. Die Geheimdienste, zumindest das FBI, beobachten die Mitarbeiter Trumps. Sie schätzen die Loyalität seiner Leute kritisch ein. Nicht irgendwer musste gehen, weil seine Telefonate mit dem russischen Botschafter abgehört wurden, sondern ausgerechnet der Sicherheitsberater Michael Flynn. D.h. die Staatsdiener sehen sich veranlasst, den Staat vor den Leuten des Präsidenten zu schützen. Trump hat das dann noch in seinen Tweets breitgetreten, anstatt das Vertrauen wieder herzustellen.
Anders als die meisten Regierungschefs braucht der amerikanische Präsident für die Ernennung seiner Minister und der Führungskräfte wichtiger Institutionen die Zustimmung des Senats. Der für das Arbeitsministerium vorgesehene Unternehmer musste seine Kandidatur zurückziehen. Offensichtlich hat Trump die wichtigen Leute seiner Partei nicht genügend eingebunden. Sie lassen sich auch nicht durch die Twitteraktivitäten des Präsidenten gewinnen. Auch hier ist kurz nach dem Amtseid bereits die Grenze von Trumps Kommunikationstalent deutlich geworden. Inzwischen wird auch deutlich, dass kompetente Leute nicht für Trump arbeiten wollen. Der Nachfolger von Flynn musste den Job übernehmen, weil er noch im aktiven Militärdienst steht und seinem Oberbefehlshaber keinen Korb geben kann.
Die wirtschaftlichen Versprechen
Was werden die Leute in den deindustrialisierten Staaten um die großen Seen zu dem Twitterstrom sagen? Es ist bisher nicht erkennbar, wie Trump diesen Gebieten wieder Anschluss an die wirtschaftliche Entwicklung des Landes vermitteln wird. Sie haben seinen Einzug ins Weiße Haus ermöglicht. Das einzige Signal, das sie bisher erhalten haben, ist die Entscheidung einer Handelskette, die Kollektion von Trumps Tochter aus dem Angebot zu nehmen. An dieser nur symbolischen wirtschaftlichen Niederlage hat Trump aktiv mitgewirkt. Dass eine Handelskette die Kollektion seiner Tochter aus dem Sortiment genommen hat, ist erst durch die Twitterattacken des Vaters und einen Kaufaufruf einer Mitarbeiterin des Weißen Hauses bis in die hiesigen Medien gelangt. Der Vorgang ist eigentlich im Verhältnis zu den Möglichkeiten des Präsidenten, wirtschaftlich etwas zu bewegen, völlig unerheblich. Aber die Medienstrategie von Trump hat ihm den Makel eingebracht, dass noch nicht einmal mehr seine Tochter von seinem Einfluss profitieren kann.
ein anderes Beispiel ist Opel. Zwar konnte Trump Ford unter Druck setzen, ein Werk nicht in Mexiko zu bauen. Aber Einfluss auf die Entscheidung von General Motors, Opel zu verkaufen, hat er wohl nicht nehmen können. Da der Konzern seine Marke Chevrolet nicht weiter in Europa verkaufen wird, zieht sich der Konzern aus einem der wichtigsten Märkte zurück. Opel hatte ja technisch aufgeholt und hätte zeigen können, dass der größte amerikanische Autokonzern den deutschen Autobauern die Stirn bieten kann.
Trump weiß nicht, wie man mit Gegnern fertig wird
Die Regierungsmethodik des US-Präsidenten, sein Land mit Twitter zu regieren, ist neu. Präsidenten sind dann erfolgreich, wenn sie mit dem Parlament kooperieren und sich von der Justiz nicht reinreden lassen. Eigentlich will er seine Politik im Alleingang, ohne die Einbindung anderer Entscheidungsträger umsetzen. Er spielt die Rolle eines Autokraten und sucht den direkten Kontakt mit seinen Wählern. Aber ein Bezirksrichter, einige Senatoren der eigenen Partei, eine Handelskette u.a. können sich ihm widersetzen, ohne dass ihnen Nachteile drohen. Wenn man ein Autokrat sein will, dann kann man das nicht hinnehmen. Stalin hat solche Leute schon liquidiert, bevor sie überhaupt die Befehlsstränge des Diktators stören konnten. Erdogan setzt Leute, die Widerworte wagen, ins Gefängnis. Eine Zeitung, wie die New York Times, wäre längst gleichgeschaltet und mit einem hörigen Chefredakteur auf Linie gebracht. Inzwischen gewinnt man Afulage, wenn man sich gegen Trump positioniert. Putin macht es noch schlauere: Er setzt Gegner mit der Steuerfahndung ins Matt. Selbst Twitter sieht sich veranlasst, für Kritiken an Trump-Tweets die Kommentarspalten geöffnet.
Es braucht kein Impeachment oder dass Trump vom Parlament als dem Amt geistig nicht gewachsen erklärt wird. Er überlässt den Printmedien und dem Fernsehen die Meinungsbildung, gibt dem Kongress immer mehr Spielraum, die Politik zu bestimmen, lässt seine Administration durch die Geheimdienste kontrollieren. Warum bekommt er noch so viel Aufmerksamkeit? Wer sich in Zeitungen und im Fernsehen informiert, kann Trump nicht mehr wichtig nehmen. Es sind die Leute, die zu viel im Internet unterwegs sind und meinen, digitale Medienpräsens sei politischem Einfluss gleichzusetzen. Dazu ein beispiel:
Falschmeldung über die Unterstützung Trumps durch den Papst
Irgendwer hatte die Meldung in den digitalen Umlauf gebracht, der Papst stehe positiv zu Trump; medienängstlichen Funktionsträger der Kirche glaubten tatsächlich, die amerikanischen Katholiken wären, wohl offensichtlich auf Grund ihrer Papsttreue, auf diesen Fake hereingefallen. Das können in den USA aber nur die Katholiken sein, die zu viel im Internet unterwegs sind. Diejenigen, die die Spielregeln ihres Landes kennen und katholisch sozialisiert sind, werden die Urteile der Gerichte zu dem Einreiseverbot, die Entscheidungen im Senat, die erzwungene Entlassung des Sicherheitsbeauftragten anderes eingestuft haben. Um die Situation einzuschätzen, müssen zumindest drei Dinge von den hiesigen Medienängstlichen berücksichtigt werden:
- <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Trump ist mit der Republikanischen Partei gegen Abtreibung und hat entsprechende Mittel gestrichen. Hierfür wird Unterstützung seitens der Bischöfe und vieler Katholiken erfahren.</paragraph>
- <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Die größte Gruppe der Katholiken in den USA sind inzwischen Hispanics, also aus Mexiko u.a. lateinamerikanischen Ländern stammende Kirchenmitglieder. Sie haben nicht in dem Maße für Clinton gestimmt, während sie die Zweite Wahl für Obama entschieden haben. Auch die Bischöfe schließen sich der Flüchtlings-feindlichen Strömung, die Trump aufgegriffen hat, nicht an.</paragraph>
- <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Die Distanz der Katholiken zu den Demokraten, die nicht nur durch die Abtreibungsfrage ausgelöst ist, heißt nicht, dass die Katholiken so geschlossen wie Mitglieder protestantischer Kirchen Trump gewählt haben. Es waren knapp über 50%.</paragraph>
- <paragraph xmlns:tmp="http://ez.no/namespaces/ezpublish3/temporary/">Wenn Trump immer noch so viel Interesse entgegengebracht wird, dann ist das eine falsche Einschätzung, die auch in hiesigen Breiten durch die Twitter-Kommunikation des Präsidenten erzeugt wird. Macht wird aber nicht über die Medien ausgeübt und schon gar nicht über Twitter, sondern indem die staatlichen Institutionen das machen, was der Regierungschef will. Da gibt es doch große Unterschiede zwischen Trump einerseits und Erdogan und Putin andererseits. Der eigentliche Gewinner ist jedoch Xi Jinping. Die Wachablösung der USA , die nicht nur auf den Weltmeeren präsent ist, sondern auch über den Dollar die Welt regiert, ist bereits durch Putin im Nahen Osten vollzogen. Je länger Trump noch seine Tweets absetzen kann, desto mehr beschleunigt sich der Abstieg der USA.</paragraph>
Das klingt vielleicht zynisch, vor allem, dass Trump doch kein Autokrat ist. Es spricht aber doch für die USA, auch wenn ihr Vorwahlsystem zwei Kandidaten in die Entscheidung gebracht hat, die für die Mehrheit der Bevölkerung und vor allem
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