Der Reichstag ist der Tempel der Demokratie

Dunkle Wolken ziehen am 08.05.2014 über den Reichstag in Berlin hinweg. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Dunkle Wolken ziehen am 08.05.2014 über den Reichstag in Berlin hinweg. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

 

Der Reichstag ist die Ikone der deutschen Demokratie. Er ist immer im Bild, wenn über Politik berichtet wird.  Zugleich verwirklicht sich hier unsere parlamentarische Demokratie. So wurde er zum Sinnbild unseres Staates. So lädt er dazu ein, ihn auch als einen religiösen Ort zu begreifen, indem sich die Wesensmerkmale der Demokratie zeigen.

Ein geschlossenes System

Fast alle Plenarsäle der Welt sind gleich aufgebaut. Wie in einem griechischen Theater verlaufen kreisförmige Bankreihen von oben nach unten, sodass die Linien am Rednerpult zusammenlaufen. Das ist Zeichen des demokratischen Geistes. Anders als der Heilige Geist, der von oben kommt und von dem alles ausgeht, fließt hier die Idee  von der Masse der gewählten Abgeordneten nach unten, zum Rednerpult und von dort im Wort wieder zu den Bänken zurück. Es ist ein kreisförmiges, in sich geschlossenes System. Die Abgeschlossenheit des politischen Systems, die von vielen beklagt wird, ist so im Raum der parlamentarischen Demokratie angelegt.

Diskurs statt Wahrheit

Das hat Folgen für die Meinungen, die vorgetragen werden. Denn sie werden nicht von einer höheren Macht gesetzt im Diskurs erschlossen. Wenigstens in der Theorie. Das System kreist mit einer Meinung, einem Streitpunkt, in Rede und Gegenrede, so lange, bis es zu einem Beschluss gekommen ist. Ziel bei diesem Gebährvorgang ist aber nicht die Wahrheit. Es geht nicht darum, das Richtige durchzusetzen, sondern Recht zu haben und seine Macht auszubauen. Das aber ist nicht möglich, indem man den anderen mit Worten überzeugt, sondern nur, indem man selber Macht hat. Die Stimmenmehrheit entscheidet, nicht das bessere Argument. So werden Entscheidungen mit Macht durchgesetzt, um die eigene Macht zu erhalten. Wiederum ein um sich kreisendes System.

Der Souverän schaut zu

Doch das Parlament ist nicht der Souverän. Es vertritt lediglich das Volk. Doch das ist im Reichstag fast unsichtbar. Lediglich ganz oben, von den Abgeordneten kaum beachtet, schaut der Souverän, der Bürger, von der Kuppel auf das Geschehen. Doch nur, solange er nicht stört, was in seinem Namen ausgehandelt wird. So thront das Volk zwar über den Abgeordneten wie Gott-Vater über seinen Geschöpfen. Viele verbannen heute Gott aus ihrem Leben und sehen in ihm bestenfalls einen göttlichen Uhrmacher, der sich nicht einzumischen habe. So handeln auch die Abgeordneten. Das Volk darf wählen, die Uhr sozusagen neu stellen, aber ansonsten möge es sich nicht artikulieren am Ort der Demokratie, sondern sich auf das Zuschauen beschränken.

Keine perfekte Botschaft

So ist der Reichstag Ikone und Sinnbild des parlamentarischen Systems mit allen Schwächen und Stärken. Da ist kein Gott, zu dem die Abgeordneten streben, aber auch kein Monarch, vor dem sie kriechen. Da ist keine Wahrheit, um die gerungen wird, aber auch kein Dogma, für das Krieg geführt wird. Da ist eine Ordnung, die das Chaos einer absoluten Volkswillkür im Zaum hält, aber auch ein Souverän, der in seinem Besitz zu schweigen hat. Das ist die Botschaft des Reichstages. Keine perfekte Botschaft. Aber das Beste, was wir aktuell haben.

Maximilian Röll

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